Daniele Frijia (23) ist mit Clemens Weingart (beide buf) u-asta-Vorstand und stellvertretender AstA-Vorsitzender. In den kommenden Tagen muß der u-asta sich entscheiden, wie er auf seine bedrohte Mehrheit im AstA und die Reformforderungen von Martin Lyssenko zu reagieren gedenkt.
von Timotheus Schneidegger, 01.11.2004, 10:30 Uhr (Freiburger Zeitalter)
das Gespräch mit Daniele Frijia als PDF-Datei (60,2KB)
Lichtwolf: Hat die unsichere Mehrheit im AstA sich bereits auf die Handlungsmöglichkeiten des u-asta ausgewirkt?
D. Frijia: Wir alle machen uns Gedanken darüber und versuchen so gut wie möglich weiterzuarbeiten, denn es wäre blöd, die nächsten Wochen gar nichts mehr zu machen. Wir versuchen so viel Inhalt wie möglich zu machen und unsere Pläne für dieses Jahr zu verwirklichen. Wir sind uns natürlich bewusst, daß die AStA-Problematik sehr viel Zeit in Anspruch nimmt. Es wäre nicht im Sinne der Studierenden, wenn der u-asta seine inhaltliche Arbeit links liegen lässt. Unser „Zeitmanagement“ hat bis jetzt gut funktioniert.
Lichtwolf: Hat es sich auf dem Konto des u-asta bemerkbar gemacht, daß nicht mehr wie sonst alle o-Referenten für buf im AstA gewählt worden sind?
D. Frijia: Ja, wir haben jetzt weniger Einnahmen, aber das lässt sich noch mit „Rücklagen“ und Sparmaßnahmen kompensieren.
Lichtwolf: In welcher Größenordnung bewegen sich die finanziellen Einbußen?
D. Frijia: In Zahlen kann ich es nicht sagen. Ein Viertel der o-Referenten wurde nicht gewählt. Damit geraten wir ins leichte Minus.
Lichtwolf: Gab es bereits ein Krisengespräch der buf-Fraktion? Welche Reaktionen wurden besprochen?
D. Frijia: Clemens und ich haben uns unterhalten, wir haben uns mit anderen Leuten von buf unterhalten, auch mit externen, die mehr Erfahrung damit haben, z.B. ehemalige u-Vorstände. Aber erstens sind wir noch zu keinem Ergebnis gelangt, ich kann also gar keine Maßnahmen präsentieren, und zweitens wäre es natürlich strategisch sehr ungeschickt, zu diesem Zeitpunkt solche Aussagen zu machen.
Lichtwolf: Hat schon jemand ein Gespräch mit Lisa darüber geführt, wie sie sich ihre Zukunft in der buf-Liste vorstellt?
D. Frijia: Clemens kümmert sich darum und wird heute mit ihr sprechen, weil er einen guten Draht zu Lisa hat.
Lichtwolf: Wurde bereits mit Martin über seine Reformforderung verhandelt?
D. Frijia: Noch nicht, aber seine email im u-Forum war sehr deutlich. Darin nimmt er einen großen Teil einer Aussprache voraus. Er hat alle seine Forderungen und Gedanken, wie es weitergehen soll, darin mitgeteilt. Es besteht momentan kein Bedarf eines weiteren Gesprächs, da wir auch noch keinen Plan haben, wie wir weiter vorgehen wollen.
Lichtwolf: Von allen Seiten wurde Gesprächsbereitschaft betont. Diese ist jedoch noch nirgends umgesetzt worden?
D. Frijia: Martin und die JuSos haben sich vor der AstA-Sitzung unterhalten, da gab es Gespräche. Wir sind, da noch nicht alles abgeklärt ist, bislang nicht nach außen getreten, um große Gespräche zu führen. Als Vertretung der Studierenden wollen wir mit einer fundierten und klaren Gesprächsgrundlage an das Problem herangehen.
Lichtwolf: War es in der ersten AstA-Sitzung eine Überraschung, als Martin sein imperatives Mandat aufgekündigt hat, oder hat sich das vorher schon abgezeichnet?
D. Frijia: Es gingen solche Gerüchte herum. Nur wir sahen keine Möglichkeit, zu intervenieren. Zwei oder drei Tage vor der Sitzung war bereits klar, daß es so kommen würde.
Lichtwolf: Wird der u-asta Martins Forderung nachkommen und sich in ein repräsentatives u-Modell umwandeln?
D. Frijia: Das ist Inhalt der Gespräche, die wir erst noch führen müssen, dazu kann ich alleine nichts sagen. Ich persönlich jedoch möchte das fachschaftsorientierte u-Modell, wie es jetzt ist, solange wie möglich erhalten, weil ich es für die ehrlichste und seriöseste Methode halte, die Studierenden zu vertreten.
Lichtwolf: Inwieweit wärst du bereit, repräsentative Elemente in das bisherige u-Modell zu übernehmen?
D. Frijia: Darüber mache ich mir noch keine Gedanken. Schließlich bin ich fest davon überzeugt, die Studierenden auch wissen, daß dieses Modell das beste für sie ist. Die Reformgedanken werden kommen, wenn es soweit ist.
Lichtwolf: Es gibt keine Punkte von denen du sagen würdest: „Auf keinen Fall und ohne mich“?
D. Frijia: Was ich offen sagen kann ist, daß ich ein repräsentatives System ohne Vollversammlung wie es sich Martin zum Beispiel vorstellt, oder eines, in dem es zwar VVs gibt, die FSK aber nur beratende Funktion hat, wie die JuSos es wollen, überhaupt nicht gutheiße. Das ist eine ganz persönliche Meinung. Wie buf und der u-asta sich dazu äußern wird alles noch ausgemacht. Wir müssen erst noch darüber reden, wie wir vorgehen. Wir wollen das gegenwärtige System behalten, aber eventuell wird die Pistole, die uns auf die Brust gesetzt worden ist, abgefeuert, und dann müssen wir eben eine Lösung finden. Wie das vonstatten gehen wird, werden wir noch sehen.
Lichtwolf: Wie will der u-asta Vorstand auf die Bedrohung der AstA-Mehrheit reagieren?
D. Frijia: Wir als Vorstand sind sozusagen nur Diener der Studierendenschaft, also der Vollversammlung und der FSK. Was wir persönlich machen ist natürlich, an den Krisensitzungen, die es gibt, teilzunehmen. Aber eine von uns ausgehende Aktion oder eine Linie gibt es nicht. Das bleibt der Basis überlassen.
Lichtwolf: Der Vollversammlung am 3. November?
D. Frijia: Ich weiß nicht, was die Vollversammlung beschließen wird. Es wird vorrangig über das Thema informiert werden, zur Kenntnisnahme. Hauptsächlich geht es erstmal in die FSK. Danach sollten wir alles noch einmal in eine Vollversammlung einbringen.
Lichtwolf: Kannst du beschreiben, wie die Situation im Senat ist? Dort gibt es vier studentische Sitze, zwei sind belegt von den beiden u-asta-Vorständen, also von dir und Clemens Weingart (buf), die anderen beiden von Lisa Dietsche (buf) und Jörn Warnecke (JuSo). Wie sicher ist das Stimmenverhältnis im Senat und was bedeutet das für den u-asta?
D. Frijia: Ich versuche das möglichst getrennt zu sehen, weil, im Gegensatz zum AstA, wir im Senat auf jeden Fall immer als Studierende auftreten müssen. Da ist es egal, ob da ein JuSo sitzt oder ein RCDSler – wir müssen gemeinsam als Studierende auftreten, weil wir im Senat eh schon in der Minderheit sind. Daß da jetzt von den JuSos aus angeblich demokratischen Gründen andere Dinge forciert werden, finde ich nicht gut. Ich mag dieses Postengeschacher nicht, mir geht es eher um Inhalte. Es ist Schade, daß – z.B. bei der Besetzung des Bibliotheksystem-Ausschusses, was ja auch bereits im u-Forum diskutiert wurde – von den JuSos dort separatistische Kräfte entfacht werden, die dann von anderen im Senat genutzt werden können, um uns zu verwirren, zu spalten und bloßzustellen.
Lichtwolf: Wäre es möglich, über den Umweg des Senats in AstA-Entscheidungen einzugreifen oder auf den u-asta in irgendeiner Form Einfluß zu nehmen?
D. Frijia: Der Senat kann den AstA vielleicht auflösen und Neuwahlen ausrufen, der AstA ist ja ein Ausschuß des Senates. Aber das wird der Senat nicht machen, denn rein formell sollte der AstA so autonom wie möglich arbeiten in den Bereichen, die ihm zustehen, was natürlich nicht viel ist.
Lichtwolf: Wären Neuwahlen für den u-asta wünschenswert?
D. Frijia: Das ist eine schwierige Sache. Erstens wird es eh keine Neuwahlen geben, die kosten viel zu viel. Zweitens bin ich nicht hier, um Wahlkampf zu machen – den habe ich schon hinter mich gebracht –, sondern um inhaltlich zu arbeiten. Es wäre eine sehr schwierige Situation für alle AstA-Gruppen, wenn es Neuwahlen gäbe.
Lichtwolf: Sollte die Satzung nicht schleunigst geändert werden, um ein Wiederholung von Martins Verhalten zu verhindern?
D. Frijia: Die Frage ist: Was soll dann drinstehen? Letztendlich steht es allen offen, die über buf in den AStA gewählt werden, sich von der Fraktion zu lösen. Wir können da keine Sanktionen oder sowas auferlegen. Was möglich ist, wäre eine formale Distanzierung von diesem Verhalten. Aber eine Änderung der Satzung, in der dann irgendwelche Sanktionsmaßnahmen stehen, ist nicht möglich, weil es hier um kein rechtsverbindliches Geschäft geht. Von daher kann sich der u-asta nicht dagegen wehren oder davor schützen, außer mit Vertrauen. Das ganze System basiert wie der Rest der Welt auf einem Vertrauensvorschuß, und der ist halt dieses Mal mißbraucht worden.
Was natürlich auch, und das muß man dem u-asta zugestehen, daran liegt, daß wir nur eine so knappe Mehrheit haben. Wenn wir eine komfortablere Mehrheit gehabt hätten, wäre die ganze Situation ja gar nicht so schlimm. Das spricht natürlich auch gegen ein parlamentarisches System, wie Martin und die JuSos es wollen: Ein Parlament mit 15 Leuten – das ist doch Kinderkacke. Die Mehrheitsverhältnisse würden sich da so schnell ändern, daß es keinen Spaß mehr macht, mitzuarbeiten.
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