von Timotheus Schneidegger, 28.01.2006, 12:18 Uhr (Freiburger Zeitalter)
Was ja jeder kann: Das hohle Phrasentum beklagen, zu dem der gleichfalls beklagte Politzirkus der deutschen Parteienlandschaft beklagtermaßen verkommen ist.
Stammtischpolitik: Gründungsversammlung der Freiburger LISTE am 27.01.
Als Martin Sonneborn, der damalige Chefredakteur des Satiremagazins Titanic, im Sommer 2004 die Gründung der PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) ausrief, die 1. das „Schröder-Regime“ stürzen, 2. die Mauer wiedererrichten, 3. „das“ Merkel in die „Sonderbewirtschaftungszone (SBZ)“ dahinter verbannen und 4. alle anderen Parteien überflüssig machen will, war das ein weiterer hübscher Gag der Zeitschrift, die „Wetten daß…“ mit Buntstiften bloßgestellt und die WM 2006 nach Deutschland geholt hatte. Um Politik und Medien noch ein bißchen mehr zu nerven, übernahm die PARTEI-Rhetorik die schmierigsten Sprachblasen („Mein Ehrenwort, ich wiederhole: Mein Ehrenwort!“) ebenso wie Anklänge an die neuere deutsche Parteiengeschichte („Die PARTEI, die PARTEI, die hat immer Recht.“, „Opa war auch schon in der PARTEI.“ usw.).
Anderthalb Jahre und eine vorgezogene Bundestagswahl später ist die PARTEI aber immer noch da. Die aktive Dekonstruktion des Politbetriebs ist mit dem aufopferungsvollen Engagement, ja: der glühenden Hingabe der PARTEI-Ortsverbände, die in der Zwischenzeit entstanden waren, zum Selbstläufer geworden. Am 26.03. tritt die PARTEI zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt an.
Der Freiburger PARTEI-Spitzenkandidat Walcher will Ende März neuer baden-württembergische Ministerpräsident werden.
Die PARTEI verfügt über ein weit verzweigtes Netzwerk von Dach-, Unter-, Tochter-, Geheim- und Schlechtorganisationen, das dem der CDU in nichts nachsteht und maßgeblich vom Freiburger Ortsverein ausgebaut wird. Der RPTS strebt langfristig die Vernetzung der PARTEI-Hochschulgruppen an, die an den Unis Aachen, Bochum und Leipzig bereits an AStA-Wahlen teilgenommen und Sitze im Studierendenparlament errungen haben.
Nicht nur in der Nachwuchsförderung ist die PARTEI aktiv, sie verfügt inzwischen auch über PARTEI-Gruppen u.a. für Frauen, Senioren und den Mittelstand. In Vorausahnung des Siegs der Hamas bei den palästinensischen Parlamentswahlen Ende Januar hatte sich in der PARTEI längst ein illegaler, militanter Flügel gebildet: die Bewegung 9.11..
Ihr Spitzenkandidat im Südwesten ist der Freiburger Martin Walcher (siehe auch Lichtwolf Nr.17, S.26ff.), der bei der Bundestagswahl 2005 mit 0,8% das „beste Ergebnis seit Kriegsende“ für die PARTEI erzielte. Vor einigen Wochen erregte er bei der Bürgermeisterwahl des Örtchens Löffingen die Gemüter der braven Bürger mit seinem Vorschlag, dem verschlafenen Dorf mit der Umbenennung in „Spoontown“ zu Weltgeltung als hippes Wintersportressort zu verhelfen („Spoontown – Boomtown!“). Ende März will Walcher Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden und zwei Monate später den PARTEI-Nachwuchs wohlplaziert wissen. So lud die PARTEI Freiburg am 27.01. zur Gründung der LISTE (Liste für basisdemokratische Initiative, Soziales, Tierschutz und Elitenförderung), der Hochschulgruppe unter dem Dach des RPTS (Ring PARTEI-treuer Studenten), die bei den nächsten Uniwahlen mindestens die absolute Mehrheit im AStA der Uni Freiburg erringen soll. Die PARTEI komme damit ihrem Versprechen der Elitenförderung nach, denn „die freie Entfaltung junger, hoffnungsvoller Subjekte“ sei ihr ein Herzensanliegen, erklärte Walcher in der Lokalität Geier („Reichsadler“) vor Studierenden, Pressevertretern und fußballguckenden Trinkern (M’Gladbach gegen München), ehe er das Wort an den Studentenführer Hubert Michael Wagner übergab. Die PARTEI sei angetreten, um Deutschlands Sturz in den Abgrund in Zeiten leere Kassen und fehlender Alternativen aufzuhalten. Sie müsse nun auch zur legalen Unterwanderung der Hochschule antreten, um den Studierenden beizustehen. Die Einführung von Studiengebühren und die Streichung des kostenlosen Ketchups in der Mensa habe das Faß zum Überlaufen gebracht, donnerte Wagner zwischen zwei Pils, mit denen der feierliche Gründungsakt der Freiburger LISTE begossen wurde.
Der ordentlich exmatrikulierte Student und Schatzmeister des Freiburger PARTEI-Ortsverbands führte ordnungsgemäß Protokoll und mahnte für den bevorstehenden Wahlkampf in Ländle und Uni, der so schmierig und populistisch wie gewohnt geführt werden soll, unbedingte Nibelungentreue zum Studentenführer an. Dann gab es noch eine letzte Runde und Bayern München gewann 3:1. Ein Omen?
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